Aktuelles

Den Hass zu durchbrechen ist die dauerhaft große Herausforderung unserer Zeit „Wir müssen lernen, entweder als Brüder miteinander zu leben oder als Narren unterzugehen.“ Mit diesem Zitat von Martin Luther King umschrieb der stellvertretende Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Nico Weinmann im Landtag im Rahmen einer aktuellen Debatte das Grundproblem rassistischen Gedankenguts. Der Rassismus sei dabei … Weiterlesen …

Verordnung muss klarstellen, welche digitalen Lösungen zur Verfügung stehen Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Landeshochschulgesetzes im Landtag sagte der hochschulpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Nico Weinmann: „Die heute verabschiedeten Anpassungen des Hochschulrechts sind geboten, greifen aber zu kurz. Der Corona-Pandemie geschuldet, dienen die Neuregelungen vor allem der Handlungsfähigkeit von Hochschulgremien und dem … Weiterlesen …

Nico Weinmann begrüßt Vereinbarung zur Standortsicherung „Heute ist ein guter Tag für Heilbronn und die Region Heilbronn-Franken“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Nico Weinmann (FDP) die Vereinbarung zur Standortsicherung des traditionsreichen Knorr-Werkes. „Die Marke ist und bleibt eng mit Heilbronn verbunden, wo die Wurzeln des Unternehmens liegen und noch heute viele Menschen von und mit den Produkten … Weiterlesen …

Die Landesregierung braucht die Zustimmung des Landtags für Corona-Verordnungen Der stellvertretende Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion und deren rechtspolitischer Sprecher Nico Weinmann erklärt anlässlich der Ersten Beratung des Gesetzentwurfs der FDP/DVP: „Während die Regierungsfraktionen vollmundig von einem Pandemiegesetz und einer stärkeren Beteiligung des Landtags reden, hat die FDP/DVP geliefert. Zentraler Punkt unseres Gesetzes ist, dass alle … Weiterlesen …

Besorgniserregender Anstieg aller Arten von Extremismus Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Nico Weinmann: „Die Zunahme von Extremismus aller Art ist besorgniserregend. Islamisten, Rechts- und Linksextreme haben einen gemeinsamen Feind: unsere freiheitlich-demokratische Werteordnung. Als Demokraten dürfen wir dabei nicht mit zweierlei Maß messen, sondern uns allen Extremisten gleichermaßen entschieden … Weiterlesen …

Die ‚Zeit der Exekutive‘ ist lange vorbei Am heutigen Montag stellte die FDP/DVP Landtagsfraktion das „Gesetz zur parlamentarischen Kontrolle der Freiheitsbeschränkungen infolge der Covid-19-Pandemie“ vor. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, erklärt hierzu: „Seit März erleben wir infolge der Covid-19-Pandemie die massivsten Einschränkungen der Grundrechte in der Geschichte der Bundesrepublik. Auch wenn mittlerweile … Weiterlesen …

Kultureinrichtungen gehören zu besonders Leidtragenden des Shutdown In der heutigen aktuellen Debatte im Landtag zum Thema „Kunst trotz Abstand – Öffnungsperspektiven und Unterstützung für das kulturelle Leben“ sagte der kulturpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Nico Weinmann: „Die Kulturbetriebe gehören zu den ersten Leidtragenden des Shutdown und können bis heute praktisch keine Umsätze durch Eintrittsgelder erwirtschaften. … Weiterlesen …