Nico Weinmann sieht Versäumnisse des Verkehrsministeriums beim Nahverkehr „Es ist an der Zeit, dass die ständigen Einschränkungen auf der Frankenbahn nun endlich gemeinschaftlich angegangen werden“, sagt der Heilbronner Landtagsabgeordnete Nico Weinmann (FDP) in Reaktion auf eine Information des Verkehrsministeriums. „Denn zu dieser misslichen Situation hätte es erst gar nicht kommen dürfen. Ich finde es zudem … Weiterlesen …
111. Sitzung vom 6. Februar 2020 | TOP 4 | 00:39:51 TOP 4 Fragestunde 8. Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP Ausbau der Bundesstraße B 27 im Bereich Bad Friedrichshall https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2020/20200206sitzung1112.html?t=2391
110. Sitzung vom 5. Februar 2020 | TOP 3 | 01:08:50 TOP 3 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Landessicherheitsüberprüfungsgesetzes und des Landesverfassungsschutzgesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2020/20200205sitzung1102.html?t=4130
FDP will dem Gesetzentwurf zur Änderung des Landessicherheitsüberprüfungsgesetzes trotz einzelner kritischer Punkte zustimmen Zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zur Änderung des Landessicherheitsüberprüfungsgesetzes erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP- Fraktion und Obmann im Parlamentarischen Kontrollgremium Nico Weinmann: „Eine Sicherheitsüberprüfung betrifft landesweit jährlich nur rund 1000 Personen. Diesen werden aber besonders sensible Daten anvertraut, … Weiterlesen …
109. Sitzung vom 29. Januar 2020 | TOP 4 | 02:32:39 TOP 4 Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Ergebnisse der Forschung zur NS-Vergangenheit der badischen und württembergischen Landesministerien https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2020/20200129sitzung1091.html?t=9159
109. Sitzung vom 29. Januar 2020 | TOP 2 | 01:21:45 TOP 2 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD Gesetz zur Unvereinbarkeit von Bürgermeister- und Beigeordnetenamt und Kreistagsmandat (Gesetz zur Änderung der Landkreisordnung für Baden-Württemberg) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2020/20200129sitzung1091.html?t=4905
109. Sitzung vom 29. Januar 2020 | TOP 1 | 00:58:24 TOP 1 Antrag der Fraktion der SPD Ausübung des Ermessens hinsichtlich einer Duldung für gut integrierte Asylsuchende https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2020/20200129sitzung1091.html?t=3504
109. Sitzung vom 29. Januar 2020 | TOP 1 | 00:29:36 TOP 1 Antrag der Fraktion der SPD Ausübung des Ermessens hinsichtlich einer Duldung für gut integrierte Asylsuchende https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2020/20200129sitzung1091.html?t=1776
Aufarbeitung der NS-Vergangenheit von Landesministerien mahnt zur Verfassungstreue und historischen Verantwortung In der heutigen Landtagsdebatte zu den Ergebnissen der Forschung zur NS-Vergangenheit der badischen und württembergischen Landesministerien sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „Die Aufarbeitung der Rolle von Landesministerien während der Zeit des Nationalsozialismus folgt keinem Selbstzweck, sondern ist gerade heute … Weiterlesen …
Streit über Beschäftigungsduldung steht symptomatisch für den desolaten Zustand von Grün- Schwarz Anlässlich der Beratungen über die Ausübung des Ermessens hinsichtlich der Duldung für gut integrierte Asylsuchende erklärt der stellvertretende Vorsitzende FDP/DVP Fraktion Nico Weinmann: „Inhaltlich ist der Fall für die FDP klar. Realität ist, dass Asylbewerber, die teilweise mehrere Jahre arbeiten, Steuern zahlen, gut … Weiterlesen …