Nico Weinmann künftig im Beirat der Kunststiftung Baden-Württemberg Stuttgart – Der Heilbronner Landtagsabgeordnete und kulturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Nico Weinmann, gehört ab sofort dem Beirat der Kunststiftung Baden-Württemberg an. Die Gesellschafterversammlung der Stiftung wählte Weinmann am Montag in Stuttgart in das Gremium. “Ich freue mich darauf, gemeinsam mit vielen kunstaffinen Experten den kunstschaffenden Nachwuchs zu … Weiterlesen …
11. Sitzung vom 21. Juli 2016 | TOP 8 | 02:21:22 TOP 8 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 28. Juni 2016 Änderung der Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Ministerien https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2016/20160721sitzung0112.html?t=8482
„Es geht um die Verteidigung der demokratischen und rechtsstaatlichen Kultur“ Zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses des Landtags, der sich mit dem Themenfeld NSU beschäftigt, betonte der FDP-Obmann Nico Weinmann, dass Gründlichkeit und Transparenz auch weiterhin die wichtigsten Handlungsmaximen der Ausschussarbeit sein müssten. Dies sagte er im besonderen Hinblick darauf, dass die Arbeit des Ausschusses in der … Weiterlesen …
Justizminister Wolf sollte sich lieber den Aufgaben in der Justiz widmen und den Tourismus dem Wirtschaftsministerium überlassen Anlässlich des Beschlusses über den Zuschnitt der Ministerien der grün-schwarzen Landesregierung mit den Stimmen von Grünen und CDU sagte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „Erwartungsgemäß hat die grün-schwarze Koalition den Umstrukturierungen der Ministerien zugestimmt. Trotz der … Weiterlesen …
10. Sitzung vom 20. Juli 2016 | TOP 7 | 01:54:24 TOP 7 Antrag a) der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses „Das Unterstützerumfeld des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und Fortsetzung der Aufarbeitung des Terroranschlags auf die Polizeibeamten M. K. … Weiterlesen …
MdL Nico Weinmann informiert sich bei Polizeipräsident Grasmück Heilbronn – „Ein äußerst informatives Gespräch“, resümiert der Heilbronner Landtagsabgeordnete Nico Weinmann (FDP) nach seinem Antrittsbesuch bei Polizeipräsident Hartmut Grasmück. „Das Polizeipräsidium Heilbronn leistet wirklich hervorragende Arbeit.“ Die Entwicklung der Wohnungseinbrüche ist im Bereich des Polizeipräsidiums nach den vermehrten Fallzahlen Ende vergangenen Jahres deutlich rückläufig. „Die stark … Weiterlesen …
Zum interfraktionellen Einsetzungsbeschluss des kommenden Untersuchungsausschusses NSU sagte der Obmann der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „Es ist unsere Verpflichtung den Opfern und ihren Angehörigen, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber, verloren gegangenes Vertrauen in unsere Sicherheitsorgane wieder herzustellen. Dies benötigt die umfassende und weitergehende Aufarbeitung der Mordserie des NSU und weiteren rechtsextremistischen Taten. Unser Ziel … Weiterlesen …
Bad Friedrichshall, Neckarsulm und Nordheim werden unterstützt Stuttgart/Heilbronn – „Die ersehnten Förderentscheidungen wurden getroffen“, kommentiert der Heilbronner Landtagsabgeordnete Nico Weinmann (FDP) die Bekanntgabe der diesjährigen Landesmittel für den Schulbau. Drei Schulen im Landkreis Heilbronn erhalten insgesamt 2.659.000 Euro für Baumaßnahmen: die Otto-Klenert-Realschule in Bad Friedrichshall, die Armorbachschule in Neckarsulm und die Kurt-von-Marval-Schule in Nordheim. „Das … Weiterlesen …
Richter und Staatsanwälte wirken als funktionale Glieder unserer Rechtsordnung – Das Tragen von religiösen Zeichen wie dem Kopftuch ist ihnen in ihrer Amtsausführung vor Gericht zu untersagen Zu Äußerung von Justizminister Guido Wolf, dass es Richter mit Kopftuch in Baden-Württemberg nicht geben werde, sagte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: Zur Meldung, wonach Justizminister … Weiterlesen …
Nico Weinmann begrüßt Testfeld ‚Autonomes Fahren‘ in der Region Stuttgart/Heilbronn – „Ich freue mich, dass das Verkehrsministerium dem Vorschlag der Jury folgt, das Testfeld für vernetztes und automatisiertes Fahren an die Bewerbergruppe Karlsruhe/Stuttgart/Heilbronn zu vergeben“, sagt der Heilbronner Landtagsabgeordnete Nico Weinmann (FDP). „Das autonome Fahren ist der wohl einschneidendste Aspekt innerhalb der Konzepte zur Mobilität … Weiterlesen …